AGB

1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Sigelcartoon GmbH, Chapf 12, CH-3313 Büren zum Hof («SC») mit ihren Kunden über physische und digitale Produkte (z.B. Bücher, Kalender, E-Books usw.) sowie Dienstleistungen der SC. 
Die SC kann diese AGB jederzeit ändern, wobei die bei Vertragsschluss auf der Webseite der SC publizierte Fassung massgebend ist. Die Anwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen.

2. Zustandekommen eines Vertrags
Die Darstellung des Sortiments der SC ist unverbindlich und stellt kein Angebot zum Abschluss von Verträgen dar. Indem der Kunde per Internet (durch Drücken des Buttons «Kostenpflichtig Bestellen»), E-Mail oder auf andere Weise eine Bestellung absendet, gibt er einen verbindlichen Antrag auf Vertragsabschluss ab. Der Kunde erhält daraufhin eine Bestellbestätigung. Diese informiert nur über den Bestelleingang und ist keine Angebotsannahme. 

Ein Vertrag über physische oder digitale Produkte kommt zustande, wenn SC das Angebot des Kunden annimmt, indem SC das bestellte Produkt versendet oder dem Kunden eine Versandbestätigung zustellt. Bei digitalen Produkten erfolgt die Annahme mit der Bereitstellung des Links für deren Download oder Nutzung. Der Vertrag kommt nur über die in der Bestätigung aufgeführten oder bereitgestellten Produkte zu Stande.

Kann die SC das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit bzw. Ablehnung der Bestellung informiert. Bestellungen für vorübergehend nicht lieferbare Titel bleiben bestehen und werden sobald als möglich ausgeführt. Bei Teillieferungen trägt die SC die deshalb entstandenen zusätzlichen Versandkosten.

3. Preise und Zahlungskonditionen
Alle Preise sind freibleibend und verstehen sich in CHF und exklusive Mehrwertsteuer, Versandkosten oder allenfalls weiteren Zusatzkosten (z.B. Einfuhrabgaben). Massgebend ist der bei Angebotsabgabe der Webseite der SC angegebene Preis. 

Der Kaufpreis und die Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig. Die SC akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Rechnungen sind innert 30 Tagen netto zu bezahlen. Die SC kann zudem jederzeit Vorkasse verlangen. Die Bestellung wird in diesem Fall erst nach Zahlungseingang bearbeitet. 

Ist der Kunde mit der Begleichung einer Forderung in Verzug, kann die SC einen Verzugszins von fünf Prozent sowie weiteren Schaden bzw. Aufwand geltend machen, insbesondere hinsichtlich der Durchsetzung der Forderung durch ein Inkassobüro oder einen Anwalt.

4. Versandkosten und Lieferfrist
Bei der Bestellung physischer Produkte gelten die folgenden Versandkosten und ungefähren Lieferfristen:

  • CH und LI: CHF 5.- / ca. 3 Werktage
  • EU: Economie Versand CHF 7.- / ca. 10 Werktage
  • EU: Priority Versand CHF 9.- / ca. 5 Werktage
  • Weltweit: Economie Versand CHF 9.- / ca. 15 Werktage
  • Weltweit: Priority Versand CHF 13.- / ca. 9 Werktage

Bei Lieferungen in andere Länder sind die Versandkosten und Liefertermine aufgrund von Zollbestimmungen des Einfuhrlands und der allenfalls langen Versandwege nicht exakt vorhersehbar. Die jeweiligen Lieferkonditionen werden dem Kunden während des Bestellvorgangs soweit möglich in transparenter Weise angezeigt. Bei Lieferung ins Ausland, verstehen sich die Preise zzgl. lokale Steuer. 

Bei digitalen Produkten fallen keine Versandkosten an und der Kunde erhält unmittelbar mit dem Vertragsschluss einen Link für deren Download oder Nutzung.

5. Exportbeschränkungen und Einfuhrabgaben
Beim Versand von Produkten oder der Erbringung von Dienstleistungen in Länder ausserhalb der Schweiz können Exportbeschränkungen vorliegen. Weiter können zusätzliche landesspezifische Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, welche keine Versandkosten darstellen und durch den Kunden separat zu tragen sind. Der Kunde ist für die ordnungsgemässe Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich. Über die Höhe der Gebühren geben die Zollämter vor Ort Auskunft.

6. Gewährleistung und Haftung
Die SC gewährleistet, dass ihre Dienstleistungen sorgfältig erbracht und ihre Produkte mängelfrei geliefert werden. Ist ein Produkt oder eine Dienstleistung im Zeitpunkt des Gefahrübergangs mangelhaft, wird die SC den Mangel beseitigen oder Ersatz liefern. Ist dies innert angemessener Frist nicht möglich, kann der Kunde den Preis mindern oder falls das Produkt oder die Dienstleistung aufgrund des Mangels komplett unbrauchbar ist ganz vom Vertrag zurücktrete.

Der Gewährleistungsanspruch des Kunden erlischt, wenn er den Mangel nicht innert 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware bzw. nach Bereitstellung zum Download per E-Mail (info@remove-this.sigelcartoon.com), Telefon (+41 (0)31 769 10 00) oder Brief mitteilt, spätestens jedoch mit Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.

Die SC haftet nur für grobfahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden und schliesst im Übrigen jede Haftung – soweit gesetzlich zulässig – aus. Dies gilt auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung von Arbeitnehmern, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der SC. 

7. Datenschutz
Die SC bearbeitet Personendaten ausschliesslich gemäss den gesetzlichen Bestimmungen und der auf der Webseite der SC publizierten Datenschutzerklärung. Mit der Bestellung stimmt der Kunde der Aufnahme seiner Daten in die Kundendatenbank zur Belieferung, Bewerbung und Erhebung interner Statistiken zu. Er kann die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

8. Kundenrezensionen
Verfasst der Kunde eine Kundenrezension, darf die SC diesen Text in allen Vertriebskanälen, Webshops, Apps und Social Media Auftritten der SC anzeigen. Die SC behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum anzuzeigen und kann diese zudem kürzen, soweit dies aus rechtlichen oder technischen Gründen geboten ist. Kundenrezensionen geben stets nur die Meinung des betreffenden Kunden wieder und geben keinen Hinweis auf die Ansichten der SC.

9. Urheberrecht und Verwendungsbefugnis
Die Produkte der SC sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält das nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht lizenzierbare Recht, die erworbenen Produkte zum ausschliesslich persönlichen Gebrauch gemäss Urheberrechtsgesetz in der angebotenen Form zu nutzen. 

Ohne vorgängige schriftliche Zustimmung der SC dürfen die Produkte nur für den vereinbarten und bestimmungsgemässen Gebrauch verwendet werden. Insbesondere ist es nicht gestattet, Produkte inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. 

Digitale Produkte darf der Kunde einmalig herunterladen und ausschliesslich für den persönlichen Gebrauch auf eigenen Endgeräten seiner Wahl speichern. Digitale Produkte können mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung möglich ist. Digitale Produkte können auch über einen DRM-Schutz (Adobe Digital Rights Management) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Die Nutzung dieser digitalen Produkte über Endgeräte des Kunden ist nur über die jeweilige auf den Endgeräten des Kunden hinterlegte Adobe-ID des Kunden möglich.

10. Widerrufsrecht
Der Kunde kann Verträge über physische Produkte innert 14 Tagen ohne Begründung in Textform oder durch Rücksendung widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden. Zur Fristwahrung genügt die fristgemässe Absendung des Widerrufs oder der Produkte an Sigelcartoon GmbH, Chapf 12, CH-3313 Büren zum Hof.

Bei rechtzeitigem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugeben und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Für ganze oder teilweise Rücksendungen oder Rücksendungen in verschlechtertem Zustand ist ein Wertersatz zu leisten, soweit die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung – wie sie im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Die Kosten der Rücksendung sind vom Kunden zu tragen, soweit die gelieferte Ware der bestellten entsprochen hat.

Kein Widerrufsrecht besteht bei digitalen Produkten und allenfalls SC bezogenen Dienstleistungen.

11. Verrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde ist zur Verrechnung nur berechtigt, falls seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

12. Teilnichtigkeit
Falls sich eine oder mehrere Bestimmungen als unwirksam erweisen, ist dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Die Parteien werden in diesem Fall den Vertrag so anpassen, dass der angestrebte Vertragszweck möglichst erreicht wird. 

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Der Vertrag untersteht Schweizer Recht unter Ausschluss des internationalen Kollisionsrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980. 

Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist die Stadt Bern.

Büren zum Hof, den 26. April 2019